Bevor ich auf die geschichtliche Entwicklung und Erkläung des Asylrechts der Bundesrepublik Deutschland eingehe, würde ich noch gerne etwas über das Asyl im Altertum sagen. Denn schon zu der Zeit der Griechen, Römer und Israeliten gab es Formen des Asylrechts. Daraus wird ersichtbar, dass das Asyl keine Erfindung der Neuzeit ist, sondern schon lange Bestandteil von menschlichen Kulturen ist.

So kommt das Wort Asyl aus dem Grieschichen mit der Bedeutung, Schutz am heiligen Ort zu finden. Heilige Orte waren hier die Tempel, in denen niemandem etwas zu Leide getan werden durfte. Es ist zum Beispiel überliefert worden, dass sich die Kyloniden mit einem Seil an einen Tempel banden und schon diese Verbindung zum heiligen Ort ausreichte, das sie bei ihren Ausflügen über das Tempelgebiet hinweg verschont blieben.

Allerdings gab es auch Bestrebungen den Missbrauch dieses Tempelasyls zu stoppen, da sich nicht nur Menschen, die auf der FLucht vor Blutrache waren oder Landfremde in den Tempeln versteckten, sondern auch Diebe und Mörder. Hierzu wurde zum Beispiel in Israel schon so etwas wie eine Auslieferung eingeführt. Wenn ein Mensch Zuflucht in einem Tempel suchte, war er solange nicht zu belästigen bis das zuständige Gericht, was über ihm stand, seine Schuld an einem Verbrechen bejahte.

Wie man unschwer erkennen kann, war auch schon damals das Asylrecht nicht unumstritten und man versuchte sich vor Missbrauch zu schützen.


Definition: Asylrecht

Unter Asylrecht versteht man  das „Recht eines aus politischen, rassistischen, religiösen oder anderen Gründen Verfolgten, an einem vor Verfolgung sicheren Aufenthaltsort Zuflucht zu finden.“ ( 1 ) Das Recht auf Asyl kann man in drei Kategorien gliedern: das religiöse, das kirchliche und das weltliche Asylrecht. im folgenden befasse ich mich jedoch hauptsächlich mit dem weltlichen da das religiöse und kirchliche Asylrecht in der heutigen Zeit kaum noch Bedeutung haben.

 

Definitionen: Flüchtling und Asylbewerber

Als Flüchtling versteht man nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GK) von 1951 eine
Person, die sich „aus begründeter Furcht vor Verfolgungen wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen
Überzeugung sich außerhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt und
den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen ihrer Befürchtungen in
Anspruch nehmen will“ ( 2 )

Ein Asylbewerber ist „ein Flüchtling, der an der Grenze oder bei einer Ausländerbehörde
einen Asylantrag gestellt hat.“ ( 3 )

 

Asylrecht ist Menschenrecht

In der heutigen Zeit ist das Recht auf Asyl international anerkannt. Es ist ein auch in der
allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu finden: „Jeder Mensch hat das Recht in anderen
Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.“(4)
Wenn die Aufnahme von Flüchtlingen ein Akt der Respektierung der Menschenrechte darstellt, stellt sich die Frage inwieweit der Flüchtling in dem Land, in dem er aufgenommen wurde,weiterhin menschen- würdig zu behandeln ist.

 

Asyl in Deutschland

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein Grundrecht, das im Grundgesetz verankert ist. Durch die Änderung des Art. 16a GG im Jahr 1993 ("Asylkompromiss") wurde das Grundrecht auf Asyl erheblich eingeschränkt. Anspruch auf Asyl in Deutschland haben Flüchtlinge, die politisch verfolgt sind, d.h. wenn Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit im Heimatland (aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe) besteht. Der Antragsteller darf nicht über einen so genannten sicheren Drittstaat in die BRD eingereist sein. ( 5 )

 

 

Die Entwicklung lässt sich wie folgt erklären:

  • 1990: Fall der Mauer, die Grenze zu Osteuropa wird durchlässig
  • 1991: Beginn des Bürgerkriegs in Jugoslawien
  • 1992: Höhepunkt des Bürgerkriegs in Bosnien-Herzegowina - 128.000 Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien beantragen politisches Asyl in der Bundesrepublik
  • 1993: Grundgesetzänderung - die Möglichkeit, in Deutschland politisches Asyl zu finden, wird drastisch eingeschränkt. Gleichzeitig wird Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina durch den neuen § 32a im Ausländergesetz Schutz geboten, ohne dass sie einen Asylantrag stellen müssen.
  • 1999: Der Kosovokrieg bleibt ohne Auswirkung auf die Zahl der Asylanträge, da die Kosovoflüchtlinge einen vorübergehenden Schutz außerhalb des Asylverfahrens erhalten.
  • 2003: Der Irak-Krieg führt nicht zu einem Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland. Nur wenigen Irakern gelingt es, die Mauern der “Festung Europa“ zu überwinden. ( 3 )

 

Der Weg des Asylverfahrens

Der Weg des Asylverfahrens ist äußerst kompliziert.Bevor es zum eigentlichen Asylverfahren
kommt, müssen einige Bedingungen erfüllt sein:

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Das eigentliche Asylverfahren besteht aus mehreren Schritten: Zuerst werden die
Asylbewerber bundesweit verteilt. Danach wird eine Akte über jeden einzelnen angelegt. Der nun folgende Asylantrag wird von einem Einzelentscheider des Bundesamtes entschieden. Hierzu wird der Asylbewerber von diesem verhört.  Auf Grund der Anhörung kann nun der Einzelentscheider Asyl erteilen, ablehnen oder weitere Ermittlungen zur Aufklärung des Sachverhalts beantragen. Falls dem Flüchtling der Asyl verweigert wird steht ihm immernoch der Rechtsweg offen. Diesen aber mit seinen unterschiedlichen Möglichkeiten zu beschreiben und zu analysieren würde den Rahmen dieser Gruppenarbeit sprengen.

 

Zahl der Asylbewerber auf niedrigstem Stand seit 1987
2002 suchten 71.127 Flüchtlinge in Deutschland Asyl. Das sind ca.20% weniger als 2001 und der niedrigste Stand seit 15 Jahren. Es hat sich herumgesprochen, dass es im reichen Deutschland schwer ist, als politisch Verfolgter anerkannt zu werden. 2.379 Personen erhielten 2002 bundesweit Asyl, weitere 4.130 Abschiebungsschutz, weil in ihrer Heimat ihr Leben bedroht ist. Bei 1.598 Personen wurden Ab-schiebungshindernisse anerkannt, da ihnen in ihrer Heimat Folter oder Todesstrafe drohte. Insgesamt fanden also nur 5.728 Menschen vorläufige Aufnahme in Deutschland. Der Anteil der 2002 zugewanderten Asylbewerber an der Gesamtbevölkerung liegt demnach bei nur 0,003 %, der der “Geduldeten ” bei 0,007%

(9)

 

(1)Brockhausenzyklopädie 1996, S. 247

(2)2 Art.1 Abs.2 GK

(3)„Informationen zur politischen Bildung 201 - Ausländer“, Bundeszentrale für politische
Bildung, Bonn 1984

(4) 6 Art. 14, Abs.1, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte,

(5)http://www.muenchner-fluechtlingsrat.de/eurest.htm

(6) s.28 „Informationsbroschüre“, Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, 2.
Auflage, Nürnberg 1999

(7)s.28 „Informationsbroschüre“, Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, 2.
Auflage, Nürnberg 1999

(8)Grafik aus „ai-Regensburg stellt sich vor“, ai, Regensburg

(9)http://www.exilio.de